Letzten Sonntag warf ich der deutschen Presselandschaft vor, eine zu deutsche Sichtweise auf die Proteste in Istanbul zu haben. Sehr viele Leser kommentierten den Beitrag. Die Einschätzungen reichten von völliger Zustimmung bis zum Vorwurf völliger Fehleinschätzung. Mittlerweile ist eine Woche seit dem Beitrag vergangen und es wird langsam klarer, in welche Richtung die Entwicklung geht, auf die ich nun genauer eingehe.
Durch meinen Fokus auf die Hauptkonfliktlinie zwischen religiös-konservativen AKP-Anhängern und den Kemalisten wurde ich primär mit folgendem Vorwurf konfrontiert, der aus einer kurzfristigen Perspektive richtig ist:
„Die Demonstranten setzen sich konfessionsübergreifend zusammen, unabhängig von Geschlecht und politischer Ausrichtung. […] Armenier, Kurden, Türken, Lazen, Cerkezen, Christen, Atheisten, Kommunisten, Rechte, Linke, unpolitische Menschen usw. stehen auf einmal Schulter an Schulter zusammen und haben alle Differenzen beiseitegelegt.“ Kommentar von Akropolis
Demnach sind die Protestierenden sehr heterogen und zusätzlich ist zu lesen, dass die Proteste durch die Jugend getragen werden. 60{29198b972399c81ed5054510dfa220ef2abbd08e78f3050c7d7070df681d4040} der Teilnehmer sind jünger als 30 Jahre. 54{29198b972399c81ed5054510dfa220ef2abbd08e78f3050c7d7070df681d4040} waren noch nie auf einer Demonstration. Die Protestler haben laut einer Studie der Istanbuler Bilgi Universität folgende Ziele:
- sie sind gegen den autoritären Führungsstil Erdoğans
- sie sind gegen die unverhältnismäßige Gewalt der Polizisten
- die Verletzung demokratischer Rechte muss aufhören
- sie treten für Freiheit ein.
Diese Ziele können als das Eintreten für Bürger- und Freiheitsrechte umschrieben werden und verdienen es, unterstützt zu werden. Sie einen die Demonstranten. Erdoğans Verhalten (wie ein Elefant im Porzellanladen) befeuert tatkräftig die Unterstützung der Protestierenden. Die Frage ist jedoch: Wie geht es weiter? Werfen wir einen genaueren – nicht emotionalen – Blick auf die Geschehnisse:
Die Proteste sind eine soziale Bewegung, die aufgrund des Verhaltens von Erdoğan und von Leerstellen in der türkischen Politik entstanden ist. Die gerade genannten Ziele der Proteste zeigen diese Leerstellen eindrucksvoll. Die zwei Machtblöcke der Türkei (AKP versus CHP/Militär) können jeweils aus unterschiedlichen Gründen diese Leerstellen bisher nicht füllen, weshalb die Wut so groß war, dass die soziale Bewegung entstand. Folgende drei Szenarien halte ich für wahrscheinlich, wobei die erste am wahrscheinlichsten und die letzte am unwahrscheinlichsten ist:
1. Die Ziele der sozialen Bewegung werden teilweise von einem der Machtblöcke vereinnahmt
Beide Machtzentren sehen, dass die soziale Bewegung für einen nicht unwesentlichen Teil der Bevölkerung spricht. Es ist nicht die Mehrheit, aber die Jugend. Mit der Zeit wird diese Gruppe größer werden und sie werden auch in immer mächtigere gesellschaftliche Positionen aufsteigen. Deshalb werden beide Seiten diese Gruppe umgarnen, was zu einer Spaltung der breiten Protestbewegung führen wird. Gerade weil sie so heterogen ist, ist diese Entwicklung wahrscheinlich. Die Frage ist jedoch: Wie wandlungsfähig sind die AKP und die CHP? Wer kann stärker auf die Jugend zugehen?
2. Erdogan sitzt die Proteste aus
Auch wenn es die Demonstranten nicht gerne hören, es ist durchaus möglich, dass Erdoğan die Proteste einfach aussitzt. Es gibt zwar innerparteilichen Widerstand, der aber anscheinend bisher nicht groß genug ist. Wir dürfen nicht vergessen, er hat eine demokratische Wahl klar gewonnen und er erhält noch immer eine breite Unterstützung in der Bevölkerung. Wenn die AKP oder die CHP mittelfristig nicht die Jugend integrieren kann (Variante 1), dann wird es jedoch in vielleicht zehn Jahren noch heftiger Krachen.
3. Es entsteht ein neues Machtzentrum
Die unwahrscheinlichste Variante ist, dass ein neues Machtzentrum (Parteien, Institutionen usw.) entsteht, die genau die Ziele vertritt, welche die Protestierenden einen. Unwahrscheinlich ist diese Variante, weil erstens die soziale Protestbewegung in sich zu heterogen ist und zweitens diese Variante sehr viel Zeit benötigt. Die Grüne Partei in Deutschland ist z.B. erst 1980 entstanden, obwohl die dahinterstehende soziale Bewegung bereits in der zweiten Hälfte der 60er-Jahre groß geworden war. Drittens bleiben die beiden anderen Machtblöcke nicht untätig, weshalb es eher zu Variante 1 kommen wird.
Es darf nie vergessen werden, dass die zwei Machtzentren AKP versus CHP/Militär schon seit dem Ende des Ersten Weltkrieges um die Vorherrschaft in der Türkei ringen. Soziale Bewegungen gab es in dieser Zeit mehrfach. Zwischen 1968-71 und 1973-1980 herrschten z.B. bürgerkriegsähnliche Zustände in der Türkei. Auch damals wurden die Grundlagen des Kemalismus UND die kapitalistische Wirtschaftsordnung in Frage gestellt und die alten Machtzentren hielten sich dennoch.
Diese Analyse ist natürlich eine unbefriedigende Aussage für junge Menschen mit Idealen, die für eine bessere Welt kämpfen. Ich würde es der Türkei wünschen, dass die Ziele der Demonstranten zumindest teilweise durchgesetzt werden. Dennoch bin ich skeptisch, ob es einen so großen Wandel geben wird, den sich viele auf den Straßen erhoffen.
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