Hätten die Muslime in Deutschland und der Welt bereits damals gewusst, was durch die schrecklichen Ereignisse des 11. September 2001 in den kommenden Jahren auf sie zukommen würde, sie hätten sich gewünscht, in einer anderen Zeit zu leben. Zunächst einmal herrschte eine Art Schockstarre. Muslime wie Nicht-Muslime wurden durch großformatige Bilder, Videos und seitenlangen Zeitungsartikeln medial überrollt. Die ununterbrochene Berichterstattung, Eilmeldungen in Sekundenabständen, Kommentare von Journalisten, „Experten“ und Politikern zu begreifen, zu verdauen und zu verarbeiten war nicht einfach: Es war wie ein Medientsunami, der auf einen angerollt kommt und im Begriff war, alles bisher Dagewesene zu überschwemmen.
Als dann George W. Bush – gerade bei einem Schulbesuch – mit Kindern vor die Kamera trat und in einem und demselben Atemzug von „Al Qaida“, „islamistischem Terror“ sowie einem „Kreuzzug“ sprach, konnte noch nicht einmal erahnt werden, was diese Begriffe miteinander zu tun haben sollten und wie sich die Welt nach diesem Tag – auch und insbesondere für die Muslime – ändern würde. Was danach unter dem Überbegriff „War On Terror“ geschah, ist bezeichnend und hat gravierende Veränderungen mit sich gebracht.
Bezeichnend für diese fragile Politik war die Rede Colin Powells, des damaligen Außenministers in der Bush-Regierung, der aufgrund angeblich vorhandener „mobiler Massenvernichtungswaffen“ in den Händen von Saddam Hussain, eines „alten Freundes“, der mittlerweile zu einem gefährlichen „Diktator“ mutiert war, einen Einmarsch in den Irak forderte. Powell titulierte 2005 diesen denkwürdigen Auftritt vor dem UN-Weltsicherheitsrat als „Schandfleck“ seiner Karriere, weil bekannt wurde, dass es diese „Massenvernichtungswaffen“ überhaupt nicht gab.
Nach den Anschlägen des 11. September 2001 mussten sich neben den USA auch ihre Verbündeten, u.a. auch Deutschland, entscheiden, ob sie diesem Krieg beitreten wollten, wobei Bush ihnen die Wahl durch seine Aussage „Either you are with us, or you are with the Terrorists“ wesentlich erleichtert hatte. In Deutschland herrschte eine rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder, die ebenso wie Frankreich und Russland nicht gewillt war, an einer Invasion des Irak teilzunehmen. Dies wiederum provozierte den damaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld dazu, abfällig vom „alten Europa“ zu sprechen und die Kriegsgegner zu ermahnen.
Durch einen nicht vom Völkerrecht legitimierten „Präventivkrieg“, was in diesem Fall als Euphemismus für einen „Angriffskrieg“ diente, wurde im März des Jahres 2003 der Irak angegriffen und der ehemalige Verbündete Saddam Hussein gestürzt. Die Allianz unter der Führung der USA, die mit dem Anspruch in den Irak marschierte, Demokratie und Freiheit einzuführen, stürzte das Land in einen heute noch andauernden Bürgerkrieg. Ähnliche Schwierigkeiten herrschen in Afghanistan, wo immer noch Chaos herrscht und die USA und die NATO im Moment gezwungen sind, mit den Taliban zu verhandeln. Auch in Afghanistan wurden ehemalige „Freunde“, die man in Zeiten des „Kalten Krieges“ gegen die „bösen Sowjets“ noch mit allen Mitteln unterstütze, plötzlich zu Feinden erklärt. Auch in Afghanistan gab es wie im Irak wichtige Bodenschätze und Rohstoffvorkommen zu ergattern. Der Irak war reich an Öl. Afghanistan hatte „Seltene Erden“ und Edelmetalle zu bieten.
Muslime und Islam als neues Feindbild nach Ende des Kalten Krieges?
Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Kommunismus und des Sowjetimperiums prägte ein neuer „Ost-West-Konflikt“ die Agenda. Die Welt wurde erneut in eine bipolare Zone aufgeteilt. Es galt sich zu entscheiden, auf welcher Seite man seinen Platz nehmen wollte: Freiheit oder Totalitarismus? Gut oder böse?
Zahlreiche Wissenschaftler, nicht nur aus dem Bereich der Internationalen Beziehungen, und Geo-Strategen wiesen schon in den 90ern darauf hin, dass im neuen Jahrtausend eine „New World Order“ und „Greater Middle East“-Strategie“ der USA zur Sicherung der Energieressourcen für die nächsten Jahrhunderte nötig sei. Der Politstratege und langjährige Berater für die US-Außenpolitik, Samuel P. Huntington, veröffentlichte bereits 1993 in der Zeitschrift „Foreign Affairs“ einen Artikel, in dem er mit seinen Thesen den „Kampfs der Kulturen („Clash of Civilizations“)“ heraufbeschwor. Auf diese Thesen bezogen sich später immer mehr Autoren und so genannte „Islamkritiker“.
So veröffentlichte die 2006 verstorbene italienische Journalistin Oriana Fallaci direkt nach den Anschlägen vom 11.September 2001 ein Werk mit dem Titel „Die Wut und der Stolz“. Die Autorin wirft dort den westlichen Regierungen vor, durch ihre naive und zu nachsichtige Politik der Beschwichtigung („Appeasement“) dem Islamismus den Weg bereitet zu haben. Parallel zu Huntington, der eine Gefahr in der demografischen Entwicklung der lateinamerikanischen Einwanderer für die nationale Identität der USA sieht, warnt Fallaci vor den sich vermehrenden Muslimen in Europa, die das Abendland angeblich „unterwandern“ wollten. Sie seien nicht nur eine physische, sondern auch eine Gefahr auf geistig-kulturellem Terrain.
So wie Huntington vor einem „Amexiko“ warnt, tut Fallaci dies vor „Eurabien“. Ihre kollektive Zuschreibungen an die Muslime, dass sie „aggressiv“, „expansiv“ , „rückwärtsgewandt“, „unvernünftig“, „demokratie- und frauenfeindlich“ seien, lassen einen latenten Rassismus erkennen, der sich seither immer mehr in der Mitte der Gesellschaft etabliert und wiederfindet. Wie ist es sonst zu erklären, dass jemand ein rassistisches Buch schreibt, es „Deutschland schafft sich ab” nennt, das sich millionenfach verkauft und zum absoluten Bestseller in Deutschland avanciert?
Studien deuten auf latent rassistische Einstellungen hin
Dass der Rassismus sich immer weiter in der Mitte der Gesellschaft etabliert, spiegelt sich auch in immer mehr empirischen Untersuchungen – auch in Deutschland – wider: So werden die „Heitmeyer-Studien“ zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder die „Mitte“-Studien der Universität Leipzig von Fachleuten als „Alarmsignal“ gedeutet, da rechtsextreme und antidemokratische Einstellungen überraschend stark in der Mitte der deutschen Gesellschaft ausgeprägt sind. Wenn knapp 60 Prozent der Deutschen den Muslimen verbieten wollen, ihre Religion voll auszuüben und jeder Zehnte sich einen „Führer“ wünscht „der Deutschland mit starker Hand regiert“, dann befinden sich die demokratischen Werte in unserem Land in ernsthafter Gefahr.
Wenn mehr als jeder Dritte (36 Prozent) der Aussage zustimmt: „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden“ und 43 Prozent sich „durch die vielen Muslime (…) manchmal wie ein Fremder im eigenen Land“ fühlen, könnte das, vage formuliert, einen Riss im gesellschaftlichen Frieden bedeuten. Eine weitere neue Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes macht darüber hinaus deutlich, dass Sinti und Roma sowie Muslime in diesem Land auf Ablehnung stoßen. Viele der Befragten sind der Meinung, dass Sinti, Roma und Muslime „durch ihr Verhalten“ für Feindseligkeiten selbst verantwortlich seien: Bei Muslimen denken das 51, bei Sinti und Roma 49 und bei Asylbewerbern 41 Prozent. Zum Vergleich: Die Äußerung, Juden seien „durch ihr Verhalten“ selbst schuld an antisemitischen Einstellungen, gilt anerkanntermaßen als Kernmerkmal des sekundären Antisemitismus.
Integrationsbemühungen auf beiden Seiten
Seit dem 11. September 2001 gibt es aber auch verstärkte Integrationsbemühungen – sowohl aufseiten der Muslime wie auch der staatlichen Institutionen. So gibt es eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Behörden und muslimischen Akteuren. Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) unter der Regie des Innenministeriums, der Integrationsgipfel unter Leitung der Bundesbeauftragten für Migration und Integration, ein sog. „Nationaler Integrationsplan“ und verschiedenste Zusammenkünfte, „runde Tische“ und Initiativen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene verdeutlichen die gesellschaftlich-politische Relevanz der Integration der Muslime nach dem 11.September.
Auch wenn das Ziel eines „Dialogs auf Augenhöhe“ manchmal durch einen Monolog ersetzt wird, geht der Weg in die richtige Richtung: Die Einführung des islamischen Religionsunterrichts als bekenntnisorientiertes und ordentliches Schulfach, die Einführung von islamisch-theologischen Fakultäten an staatlichen Universitäten sowie die Ausbildung von Imamen und islamischen Gelehrten in Deutschland, können als wichtige Reaktion auf die Debatte nach dem 11. September angesehen werden. Zumindest haben die Debatten, die durch den 11. September ausgelöst wurden, diese gesellschaftlich-politischen Erneuerungen beschleunigt. Somit kann im Hinblick auf die Integration der Muslime in Deutschland auch von einer Katalysatorfunktion gesprochen werden. So wurde zum ersten Mal öffentlich von „Deutschen Muslimen“ oder vom „Deutschen Islam“ gesprochen. Es gab Bundespräsidenten, die gesagt haben, dass der Islam zu Deutschland gehört. Leider gab es auch Innenminister, die dies ablehnten.
Identitätsschwierigkeiten und Freund-Feind-Denken
Es gibt aber auch negative Auswirkungen für die Muslime: Das Thema „Islam“ wird nach dem 11. September stark politisiert und ideologisch diskutiert. Die muslimischen Einwanderer und ihre Religion werden, wie erwähnt, oft als Gegenpol zur christlichen oder deutschen Mehrheitsbevölkerung gestellt. Es geht um simple „Freund-Feind-Denkmuster“, um „Wir“ und „Ihr“, wobei der Versuch unternommen wird, durch die Abwertung des „Anderen“ das „Eigene“ zu stärken. Darin verdeutlicht sich auch ein eigenes Identitätsproblem der Mehrheitsbevölkerung. Durch die Ab- und Ausgrenzung des „Anderen“ soll eine eigene „deutsche Identität“ geschaffen und gestärkt werden.
Muslime in der „Identitätsfalle“
In Deutschland und Europa hat ein Wandel in der Wahrnehmung von Minderheiten stattgefunden: Vor dem 11. September wurden Einwanderer eher mit ethnische Zuschreibungen wie „Türke“, „Marokkaner“, „Indonesier“ oder „Albaner“ behaftet. Heute spricht die Mehrheitsbevölkerung öfter von „Muslimen“ anstatt von „Türken“. Die Muslime werden somit auf ihre Religion reduziert, so als ob sie überhaupt keine andere Identität besäßen als ihre religiöse (Amartya Sen: „Identitätsfalle“).
Islamhass auf dem Vormarsch?
Überdies wird der Ge- und Missbrauch des Themas Integration und Islam seit dem 11.September zu Wahlkampfzwecken immer stärker von Parteien und Eliten betrieben. Eine Clique von Pseudowissenschaftlern, die sich die „Islamkritik“ zu ihrer Hauptaufgabe gemacht haben, wird von immer mehr rechtspopulistischen Parteien und Internetseiten hofiert. Die Hauptdarsteller dieser „Industrie“ bewegen sich im Terrain der „Islamophobie“ und „Islamfeindlichkeit“, des „Antimuslimischen Rassismus“ und der „Muslimfeindlichkeit“ bis hin zum „Islamhass“. Auch Mainstreammedien geben ihnen, obwohl sie nichts weiter zu bieten haben als altbackenen Rassismus, stets gerne ein Forum.
Anschläge auf Moscheen und Menschen
Die Übergriffe auf Moscheen nehmen in den letzten Jahren signifikant zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Lagen die Übergriffe zwischen den Jahren 2001 und 2011 noch im Schnitt bei jährlich 22, stiegen diese im Jahr 2012 auf durchschnittlich 35 bzw. im Jahr 2013 auf 36. Ferner kann man der Antwort entnehmen, dass von Anfang 2012 bis März 2014 insgesamt 78 Anschläge auf islamische Gebetshäuser verübt wurden, davon allein 13 in dem Bundesland Niedersachsen.
Erschreckenderweise gibt es auch Anschläge, die Menschenleben kosten. So tötete der Norweger Anders Behring Breivik im Jahr 2011 77 Menschen, weil er einen Hass auf den Islam, den „Multikulturalismus” und, wie er es nannte, den „Kulturmarxismus” hatte (obwohl doch Religionskritik selbst eigentlich immer eine Domäne der Marxisten war). Hierfür wurde er in zahlreichen – auch deutschen – Internetportalen, gelobt. Eine sogenannte rechtsextremistische Terrororganisation, die sich „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)” genannt habe, soll darüber hinaus – angeblich unerkannt – jahrelang mehrheitlich Einwanderer, Muslime und deren in Deutschland geborene Nachfahren kaltblütig ermordet haben. Der dubiose Fall wurde und wird in zahlreichen Untersuchungsausschüssen erleuchtet. Eine mutmaßliche Verdächtige steht derzeit in München vor Gericht.
“Salafisten”
Auf der anderen Seite war wenige Jahre nach dem 11. September 2001 plötzlich auch von „Salafisten” die Rede. Vorher hatten die Menschen kaum etwas von dieser Gruppe gehört. Die sogenannte „Sauerlandgruppe”, der Kölner „Kofferbomber” oder die derzeit in Düsseldorf vor Gericht stehenden Bonner Terroristen, die einen Anschlag auf den Bonner Hauptbahnhof geplant haben sollen, sollen alle Anschläge vorbereitet haben. Zum Glück wurden diese Personen alle vorher verhaftet oder ihre Konstruktionen waren immer so zusammengesetzt, dass es nie zu einem realen Anschlag kam. Eine große Gefahr für uns geht laut Verfassungs- und Staatsschützern von der „djihadistischen” Fraktion dieser Gruppen aus, die für Kämpfe nach Syrien, Afghanistan, Irak, Libyen oder andere Staaten reisen und radikalisiert zurück kommen. Bleibt zu hoffen, dass diese kleine Minderheit nicht mit Hilfe der Medien die gewünschte Deutungshoheit übernimmt und das mehrheitlich negative Ansehen des Islam in Deutschland noch weiter befleckt.
Rechtsextreme Parteien
Auch wenn die „charismatischen Führer“ von rechtspopulistischen Parteien wie Pim Fortuyn (†), Jörg Haider (†) oder Geert Wilders es nicht schafften, an die Macht zu kommen bzw. dauerhaft an der Macht zu bleiben, so ist es doch unverkennbar, dass das Phänomen der rechtsextremen Parteien nicht von kurzer Dauer ist. In immer mehr europäischen Staaten schaffen es diese Gruppierungen, Wahlerfolge zu feiern, ins Parlament zu gelangen oder gar mitzuregieren (Dänemark, Frankreich, Niederlande, Belgien, Norwegen, Österreich, Schweiz).
Ultrarechte haben in ganz Europa an Macht gewonnen und sitzen derzeit auch im Europaparlament. Auch in Deutschland kommen als „rechtspopulistisch“ bezeichnete Parteien in Landtage sowie Stadt- und Gemeinderäte. Teilweise ersetzen sie hier rechtsextremistische Parteien.
Einseitige Berichterstattung, Sensationsjournalismus und Generalverdacht
Viele Muslime beklagen sich, durch die öffentliche Wahrnehmung und der Debatten nach dem 11. September unter Generalverdacht gestellt zu werden.
Nach dem 11. September haben sich zudem die sog. „Leitkulturdebatten“, Kopftuch- und Burkadebatten, Themen wie „Zwangsheiraten“, „Ehrenmorde“, „Frauenunterdrückung“, „Gewalt und Machogehabe“ „Terror“, sowie Diskussionen um „Moschee- und Minarettbauten“ verstärkt. Fast täglich gibt es Berichte über gelungene, im Verhältnis dazu aber mehr über gescheiterte Integration in den Medien. Fast jährlich gibt es Sicherheits- und Integrationsdebatten, die sich über Wochen, ja Monate hinziehen und so Themen immer wiederkäuend darstellen. Auch auf dem Arbeitsmarkt nehmen Diskriminierungen aufgrund der Religion (vgl. Studie von Mario Peuker: Diskriminierung aufgrund der islamischen Religionszugehörigkeit im Kontext Arbeitsleben) immer weiter zu. Nicht zuletzt hat der 11. September auch dazu geführt, dass bestimmte liberale Freiheitsrechte revidiert wurden: Was mit den Sicherheitspaketen I + II des damaligen Innenministers Otto Schily begann, wurde später mit der Verlängerung der damaligen Befugnisse für die Nachrichtendienste, um Auskünfte über Terrorverdächtige bei Banken, Post oder Fluggesellschaften einzuholen, verlängert. Die Vorratsdatenspeicherung dagegen wurde aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken durch das Bundesverfassungsgericht begrenzt. Außerdem hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erst im April dieses Jahres die Richtlinie aufgehoben, wonach alle Bürger ohne konkreten Verdacht überwacht werden dürfen.
Ziel: Allianz der Kulturen und friedliches Zusammenleben
Eine Zukunftsfrage, das sich für die Muslime in Deutschland stellt, ist die nach der Anerkennung des Islam als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Der Zusammenschluss der vier großen muslimischen Verbände unter dem Dach des Koordinationsrates der Muslime (KRM) war eine Reaktion auf die Forderung des Staates, nur mit einem einzigen Ansprechpartner verhandeln zu wollen. Bedauerlicherweise werfen die Behörden dem KRM vor, er vertrete lediglich 20 Prozent der Muslime und könne daher nicht für die Mehrheit dieser sprechen. Auch die innermuslimische Kooperation und Kommunikation lässt zu wünschen übrig.
Die Welt hat sich nach dem 11. September gewandelt. Auch und gerade für die Muslime in Deutschland. Einen „Kampf der Kulturen und Zivilisationen“ wird es zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen aber niemals geben. Ganz im Gegenteil: Unsere vorrangige Aufgabe für das 21. Jahrhundert ist eine „Allianz der Kulturen und Zivilisationen“, mit dem Ziel, Kulturen und Gesellschaften zu verschmelzen, um kulturelle, religiöse und soziale Hürden abzubauen, so dass Extremismus und Intoleranz keine Chance mehr bekommen. Wir sitzen alle im selben Boot. Wir schaden unserer Gesellschaft und uns selbst, wenn wir das nicht begreifen.
