Bildquelle: James Rea | CC BY-NC-ND 4.0 | AfD Veranstaltung mit Bernd Lucke
Hätte die im März 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) vor knapp einem Jahr nur 0,3{29198b972399c81ed5054510dfa220ef2abbd08e78f3050c7d7070df681d4040} mehr erzielt und wäre sie damit in den Bundestag eingezogen – sie wäre heute möglicherweise schon wieder Geschichte, und nicht einmal eine ruhmreiche.
Blickt man auf die zahlreichen Querelen und inneren Kämpfe innerhalb der Landesverbände, die schon in den darauf folgenden Monaten eskalierten, kann man davon ausgehen, dass eine etwa 60-köpfige Fraktion, die gleich beim ersten Antritt in den Bundestag eingezogen wäre, von diesen nicht verschont geblieben wäre. Die Folge wären wohl Abspaltungen und Austritte unter Mitnahme der Mandate gewesen. Die AfD wäre als Chaostruppe wahrgenommen worden und hätte sich bei der EU-Wahl schon nicht mehr in Szene setzen können.
In diesem Sinne war das knappe Verfehlen des Bundestagseinzuges ein Segen für die Partei: Sie ist nun, am Ende des Wahljahres 2014, der strahlende Sieger und hat auf triumphale Weise die Einzüge ins EU-Parlament und in die Landtage von Sachsen, Brandenburg und Thüringen geschafft.
Wie sich die AfD in den Parlamenten behaupten wird, lässt sich jetzt natürlich noch nicht abschätzen. Der Wind, der seitens der Medien und der politischen Gegner der AfD entgegenweht, wird jedoch schärfer.
In der Woche vor der Wahl gab es bereits einen Vorgeschmack auf das, was künftig noch sehr häufig auf die Eurokritiker zukommen wird: Leute, die in der Partei nicht den Erfolg gehabt haben, den sie sich erwünscht hätten, treten als Kronzeugen wider die AfD auf, es wird im privaten und geschäftlichen Umfeld von Funktions- und Mandatsträgern gewühlt werden, es wird „wissenschaftliche“ Bücher und Symposien, sponsored by DGB, politischen Stiftungen oder sonstigen Institutionen, geben, die versuchen werden, die AfD in eine extreme Ecke zu rücken und Twitter-Accounts werden gehackt, um dort vermeintlich im Namen der Partei extreme Parolen zu verbreiten. Auf Portalen wie dem „European“ gibt es Gratisblogger, die offenbar gar kein Thema mehr zu beackern finden als AfD-Bashing zu betreiben.
Die AfD nicht zum Sündenbock für den Chauvinismus der Mitte machen
Zweifellos gibt es in der AfD Äußerungen einzelner Funktionäre oder Mitglieder, die als wenig durchdacht oder verzichtbar erscheinen. Was beispielsweise der im Landtagswahlprogramm enthaltene Passus von wegen „Volksabstimmungen im Vorfeld von Moscheebauten“ soll, erschließt sich mir auch nach mehrfachem Hinsehen nicht. Denn wenn man damit sagen möchte, dass die Bevölkerung im Vorfeld von Bauvorhaben ab einer gewissen Größe mehr Mitspracherechte haben soll, dann hätte man das ja auch generell so formulieren können, ebenso, wenn es um strengeren Ortsbildschutz gehen soll – denn in ein intaktes Fachwerkensemble darf eine Moschee im orientalischen Stil selbstverständlich ebenso wenig gebaut werden wie eine Diskothek im Stil der 1970er Jahre oder eine Pizzeria im modernen Fertigbaustil. Es wäre also nicht nötig gewesen, in diesem Zusammenhang speziell Moscheen herauszuheben – zumal es verfassungswidrig wäre, ein Gebäude nur deshalb nicht errichten zu lassen, weil es eine solche ist.
Und natürlich finden sich bei vielen AfD-Funktionären und erst recht Mitgliedern fremden- oder islamfeindliche Vorstellungen auf ihren Social-Media-Pinnwänden wieder oder sie äußern hanebüchene Ansichten über bestimmte Bevölkerungsgruppen. Aber dieses Phänomen ist nun wirklich nicht auf Anhänger, Mitglieder oder Funktionsträger der AfD beschränkt. Die Partei existiert gerade einmal seit 1 ½ Jahren und ist immer noch in ihrer Selbstfindungsphase. Und da ist noch vieles im Fluss.
Umso weniger finde ich es fair, jetzt ausgerechnet die AfD zum Sündenbock für Entwicklungen zu machen, die es schon wesentlich länger gibt als diese Partei und die zum Teil das Resultat von Versäumnissen und gesellschaftlichen Missständen sind, deren Wurzeln Jahrzehnte, ja zum Teil sogar Jahrhunderte zurückreichen.
Vor allem eines könnte die AfD nicht mal dann ändern, wenn alle Mitglieder und Aktivisten dies wollten: Eine politische Partei, gerade eine neue, kann sich die Bevölkerung, innerhalb derer sie wirken muss, nicht selbst aussuchen, sondern muss innerhalb jener agieren, die sie vorfindet.
Und weite Teile der Bevölkerung sind nach jahrzehnte-, ja eigentlich sogar jahrhundertelangen Bemühungen immer noch erfolgreich mit etatistischer Elitendenke gehirngewaschen und in Untertanenmentalität gefangen, ohne es überhaupt wahrzunehmen.
Wenn sich beispielsweise, wie jüngst eine Umfrage verriet, eine Mehrheit für einen Kindergartenzwang ausspricht, das Betreuungsgeld ablehnt und es für das höchste Bildungsziel hält, die PISA-Ziele zu erreichen, zeigt das ganz eindeutig, dass Konformität und Uniformisierung – notfalls staatlich erzwungen – immer noch einen hohen Stellenwert aufweisen. Dass man auf diese Weise Eltern gezielt entmündigt und gleichsam zu Vollidioten erklärt, die ohne staatliche Hilfe wahrscheinlich nicht mal mehr den Weg aufs Klo selbstständig finden würden, ist den meisten nicht mal bewusst.
Ohne Selbstwertgefühl sieht man nur Bedrohungen statt Chancen
Darüber hinaus funktionieren die medial gezüchteten pawlowschen Reflexe immer noch: Ein paar emotionalisierende Schlagzeilen in der BILD und ein paar gefärbte Berichte und betroffene Kommentare in den Tagesthemen, die suggerieren, Vladimir Putin stehe hinter dem Abschuss der MH17-Maschine über der Ostukraine, reichen aus, um eine Mehrheit für die Sanktionspolitik einzunehmen. Das Gleiche über zehn Spinner, die sich einen PR-Gag erlauben, indem sie in Warnwesten gekleidet als „Scharia-Polizei“ Straßenmission betreiben, und die Republik heult auf. Beschädigt ein Tsunami in Japan ein Atomkraftwerk, sprechen sich am nächsten Tag 80{29198b972399c81ed5054510dfa220ef2abbd08e78f3050c7d7070df681d4040} für einen Atomausstieg aus und die Grünen erobern Ministerpräsidentenposten.
Eltern und Verwandte raten Kindern, sofern es überhaupt noch welche gibt, Beamte oder Festangestellte statt Selbstständige zu werden, spät oder am besten gar nicht zu heiraten oder Kinder zu haben, man vermittelt lieber Mülltrennung als moralische Werte und wehrt sich kaum, wenn Bildungseinrichtungen zu Indoktrinationsanstalten umfunktioniert werden. Nicht anzuecken gilt als erstrebenswerter als einen Standpunkt oder Ziele zu entwickeln und an diesen festzuhalten.
In einem weithin entchristlichten Land sind Unsicherheit, Ziellosigkeit und Angst an die Stelle von Gottvertrauen, Selbstwertgefühl und Zukunftsoptimismus getreten. Man lässt sich auf Hysterien und Panikgerede ein und vertraut darauf, dass der Staat schon das Richtige tun würde, wenn man ihn nur machen lässt, und dass man sich lieber auf die Überzeugung der Masse verlassen sollte, statt zu riskieren, mit einer eigenen Meinung abseits zu stehen.
Es ist dann natürlich aber auch kein Wunder, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung Einwanderung primär als Bedrohung wahrnimmt und glaubt, es wäre besser, wenn die Muslime, die in Deutschland leben, religiös so indifferent werden würden wie die meisten Christen.
Der Fisch in unserem Land stinkt vom Kopf her. Es sind die Ideen und Ideologen von oben, die in die falsche Richtung führen. Im Unterschied zu dem, was die Eliten in Politik und Medien uns weismachen wollen, sind wir nicht durch eine vom Menschen gemachte Erwärmung der Erde in unserer Existenz bedroht, sodass es nötig wäre, uns vorzuschreiben, welche Entscheidungen wir als Verbraucher zu treffen haben – oder gar noch weiter in unser Leben einzugreifen.
Im Unterschied zu dem, was uns von oben suggeriert wird, ist Russland nicht unser Feind und sind in der Ukraine keine freiheitlichen Demokraten an der Macht. Es besteht also keine Notwendigkeit, unseren Lebensstandard und unser intaktes Verhältnis zu Russland aufs Spiel zu setzen, nur um eine Putschjunta aus Gaunern, Irren, Rechtsextremisten und Klatschspaltenpromis besser schlafen zu lassen. Und erst recht besteht keine Notwendigkeit, für solche Leute einen Weltkrieg zu riskieren.
Westliches Überlegenheitsgefühl ist unbegründet
Wir brauchen auch nicht noch mehr Machtkonzentration in Brüssel oder eine noch mächtigere EU, um die wirtschaftlichen Probleme in den Griff zu bekommen, die „große Ideen“, Schuldenpolitik und staatliches Verteilungsdenken erst geschaffen haben. Und wenn die Mehrheit der Bürger sich immer noch eher als Deutsche, Österreicher, Flamen, Katalanen, Schwaben, Venezianer, Basken oder was auch immer fühlt denn als „Europäer“, dann hat möglicherweise auch seinen guten Grund und sollte man das so akzeptieren.
Es ist zudem nicht nötig, unseren Kindern auf der Grundlage dubioser „Bildungspläne“ im Kindergartenalter oder sonst zu einer Zeit, da die meisten noch mit Puppen oder Playmobilfiguren spielen, unerbetene Ratschläge in sexuellen Belangen zu verabreichen oder sie mit bildlichen oder plastischen Darstellungen aus diesem Bereich zu belästigen – auch nicht um sie vor Kinderschändern zu bewahren oder um Homosexuelle vor Diskriminierung zu schützen. Denn Kinder zur Vorsicht und zum Respekt gegenüber dem Mitmenschen erziehen – das können Eltern auch.
Und nein, es ist keine „überlegene Zivilisation“, die man schützen müsste, in der das Töten Ungeborener als Ausdruck des „Selbstbestimmungsrechts“ gefeiert wird und in der „Ethiker“ – wie es vor kurzem im „Focus“ stand – es mittlerweile auch für akzeptabel halten würden, wenn man bei Überforderung kleine Babys auch noch nach der Geburt töten würde, weil diesen angeblich „noch die Fähigkeiten fehlen, die ein moralisches Recht auf Leben rechtfertigen“.
Und hier spricht AfD wenigstens jenen Teil der Bevölkerung an, der seinen gesunden Menschenverstand noch nicht in jeder Hinsicht komplett wegräsoniert hat und deshalb instinktiv merkt, dass in diesem Land und in dieser Gesellschaft etwas verkehrt läuft. Die AfD ist die Partei für die kleinen Leute, die unter den miesen Ideen der Eliten zu leiden und für diese die Zeche zu bezahlen haben – und die sich das nicht mehr länger gefallen lassen wollen.
Natürlich durchschauen nicht alle immer alles zur gleichen Zeit, und so kann es natürlich passieren, dass ein AfD-Anhänger, der zwar begreift, dass die Mainstreammedien ihm nicht die Wahrheit erzählen, wenn es um den Euro oder um Russland geht, gleichzeitig nicht sieht, dass die seit etwa zehn Jahren verbreitete „Islamkritik“, die er für plausibel hält, auch ein Ergebnis gezielter Manipulation von oben ist. So laufen beispielsweise mehrere Fäden am 29.8.2005 zusammen, als sich auf dem Nockherberg in München Journalisten der Springerpresse und weiterer Medien und der Gründer des berüchtigten Islamhass-Blogs „Politically Incorrect“ trafen, um dort einen „prowestlichen Heimatabend“ abzuhalten.
„Islamkritik“ ist Verkaufstool für Nato-Interventionen
In einer Situation, in der nach dem Ende der Schröder-Ära die Nato ungefähr so beliebt war wie ein Zahnarztbesuch, die Zustimmung zu Einsätzen der Bundeswehr wie in Afghanistan in etwa so hoch war wie die zur Außenpolitik des damaligen US-Präsidenten und wo die Wut über Hartz IV der Linken (zuvor WASG/PDS) und der NPD ungeahnte Wahlsiege ermöglichte, erschien es den Beteiligten an dieser Veranstaltung (die nicht zuletzt auch einer weiteren Vernetzung diente) passend, ein Feindbild zu kreieren, das helfen sollte, der Bevölkerung die prolongierten Kriegseinsätze zu verkaufen und gleichzeitig im RTL-2-Publikum die Verbundenheit zur „westlichen Wertegemeinschaft“ zu reanimieren.
Die Produktion der immer gleichen Meme zum Zwecke der Dämonisierung der Muslime sollte auch unterschiedlichste Interessen und Gefühlslagen ansprechen: Die Rechten brauchten nur zu lernen, statt wie früher gegen „die Ausländer“ künftig gegen „die Moslems“ zu wettern und merkten bald, dass ihnen bei weitem nicht mehr so viel an Widerspruch entgegengebracht wurde. Auch Linke konnten leicht angesprochen werden, indem man die Muslime als Bedrohung des „Wertewandels“ darstellte, der seit 1968 Platz gegriffen hatte – das Kopftuch sollte nicht die „sexuelle Revolution“ oder den Feminismus in Frage stellen dürfen, denen man zum Durchbruch verholfen hatte. Auf die gleiche Weise ließen sich unpolitische Hedonisten politisieren. Christen ließen sich vor allem mit dem Appell an die Angst gewinnen, vor dem Hintergrund, dass es in zahlreichen Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit blutige Christenverfolgungen gibt. Atheistische Jakobiner hatten sich hingegen schon gefreut, dass das Christentum in Westeuropa keine Rolle mehr spielte, und konnten es nicht fassen, dass eingewanderte Muslime sich ihrem Dominanzgebaren gegenüber resilienter zeigten.
Diese Querfront verläuft durch alle Parteien und einen Großteil der Medienlandschaft. Dazu kamen Appelle an den eigenen Hochmut gegenüber den bis vor wenigen Jahren noch verarmten und in schlecht bezahlten Berufen arbeitenden türkischen Einwanderern und ihre ursprüngliche Heimat. Das „Wir sind wieder wer“ und Anflüge von Patriotismus waren plötzlich auch außerhalb der Zeit der Fußball-WM erlaubt, sofern es brav in den Mantel der „westlichen Wertegemeinschaft“ gehüllt war, deren Teil man nun selbst war und in deren Namen man gerne andere nach Herzenslust belehren konnte.
Großmannssucht im Namen der „westlichen Werte“ – für dieses Projekt stehen heute beispielsweise die BILD und Bundespräsident Gauck; und für viele Deutsche, die sich während der 70er und 80er Jahre noch von ihren langhaarigen Kindern niederbrüllen lassen mussten, wenn sie auch nur leichte Anflüge von Nationalstolz äußerten, ist das auch eine gewisse Form der Befreiung.
Weite Teile der Bevölkerung sind immer noch für Manipulation durch Politik und Massenmedien anfällig, und für die herrschende Klasse in Westeuropa ist es unabdingbar, die Menschen gegen ein von oben gepushtes inneres Feindbild (muslimische Einwanderer) und ein entsprechendes äußeres (Russland) aufzuhetzen, um vom Scheitern ihrer eigenen großeuropäischen Träume abzulenken.
AfD-Erfolge zeigen, dass Menschen zu denken beginnen
Die Triumphe der AfD sind nun ein Zeichen dafür, dass ein Teil der Bevölkerung beginnt, diesen Konsens zu hinterfragen, und anstatt darüber zu klagen, dass dieser Prozess erst am Anfang steht und nur teilweise Erfolge zeigt, sollte man sich darüber freuen, dass er begonnen hat und mit dazu beitragen, dass er weitergeht.
Und deshalb wäre es auch zu wünschen, dass sich in der AfD künftig auch mehr Einwanderer engagieren – nicht zuletzt deshalb, weil der gemeine türkische Arbeiter oder viel gescholtene Kleinbürger, der sich noch nicht für die AfD engagiert, keine wesentlich anderen Interessen, Wünsche und Ziele hat als der gemeine alteingesessen-deutsche, der dies bereits tut. Sie alle wollen durch ihren eigenen Fleiß und ihre eigene Anstrengung ein anständiges Auskommen haben, ihre persönlichen und finanziellen Ziele erreichen, eine intakte Familie gründen, Werte über die Generationen weitergeben – und am Abend ihre Kinder mit der Gewissheit zu Bett bringen, dass nicht schon am nächsten Tag irgendein Verrückter oder außer Rand und Band geratene Eliten im Namen irgendwelcher „großer Ideen“ ihnen all das zerstören, was sie sich aufgebaut haben.
Mir haben mindestens fünf Facebook-Freunde aus der türkischen Einwanderercommunity, die am 25. Mai wahlberechtigt waren, verraten, dass sie der AfD die Stimme gegeben haben. Die Gründe sind ähnliche wie die der meisten „biodeutschen“ AfD-Wähler: Nein zum europäischen Zentralismus, Eurokritik, Ja zur Familie, Ja zu konservativen Werten, ja zur Identität.
Mir hat sehr vieles, was der frisch in den Thüringischen Landtag gewählte AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke im Wahlkampf gesagt hat, sehr gut gefallen. Er hat – meiner Ansicht nach zu Recht – festgestellt, dass die Frage der Identität eine Schlüsselfrage für die Zukunft sein werde.
Über diesen Begriff äußerte er in einem Interview:
„Zunächst einmal handelt es sich dabei um eine Gefühlslage, darüber hinaus resultiert sie aus meiner persönlichen Beobachtung der Gesellschaft. Ich bin zudem entsprechend geprägt worden: Die Familie, die Heimat haben zu meiner Weltaneignung stark beigetragen. Die Frage nach der Identität: ‚Wo kommt man her? Wo gehört man hin? Woraus lebt man?‘, haben in meinem Elternhaus eine große Rolle gespielt, so wie die Hinwendung zur eigenen Kultur. Ich liebe die deutsche Kultur, die mir den Weg zur europäischen Kultur gewiesen hat. Die Wertschätzung des Eigenen ist die Grundlage jeder Weltoffenheit.
Das Phänomen der Globalisierung hat es in unterschiedlichen Formen schon immer gegeben, aber der globalmobilen Jetztmenschheit droht eine Ortlosigkeit, die in letzter Konsequenz das soziale, ökologische und ökonomische Verantwortungsgefühl von Menschengruppen und einzelnen erodieren lässt. Verantwortung können die meisten Menschen nur für das Konkrete, Ihnen Verbundene übernehmen. Entwurzelung und Identitätsverlust bedingen in letzter Konsequenz dann eine Menschheit, für die die Möglichkeit einer sozialen, ökologischen und ökonomischen Homöostase in dieser Welt in weite Ferne gerückt ist.
Für die Herausbildung von autonomen Persönlichkeiten, und nur diese können freie Gesellschaftsformen leben, sind Bindungen notwendig – insbesondere Bindungen an die eigene Kultur und Heimat. Ich sollte sagen: Kulturen – denn ich sehe eine Vielfalt von Kulturen, die es zu erhalten gilt – und die letztlich auch durch eine falsch angelegte Globalisierung bedroht werden.“
Ich fand es jedoch inkonsequent, dieses Bekenntnis zur Einheit in der Vielfalt dadurch zu relativieren, dass er in einem Interview immer noch vor dem Islam warnen zu müssen meinte.
Das identitäre Argument gegen Islamhass
Dabei bräuchte er sich nur selbst beim Wort zu nehmen. „Heimat ist, wo man sich nicht rechtfertigen muss“. Und genau das muss dann natürlich auch für die Millionen muslimischer Mitbürger gelten, die hier geboren und hier aufgewachsen sind und für die Deutschland auch Heimat ist und sein soll – zumal ja auch das religiöse Bekenntnis ein wesentlicher Faktor ist, der die Identität eines Menschen ausmacht.
Identitäre Politik muss dementsprechend heißen, natürliche, gewachsene Strukturen wie Familien, Dorfgemeinschaften oder kulturell, religiös bzw. landsmannschaftlich geprägte Milieus zu schützen und zu stärken gegenüber dem, was das Gegenteil von identitär ist – nämlich elitären Ideologien, materialistischen Einflüssen oder uniformisierender Massenkultur. Das müsste auch ein Konsens sein, auf dessen Basis Menschen mit oder ohne Einwanderungsgeschichte und mit christlicher, jüdischer, muslimischer oder was auch immer Glaubensüberzeugung oder auch als Agnostiker konstruktiv zusammenwirken können. Und wenn man auch noch eine konservative Einstellung hat, bietet sich durchaus die AfD als Plattform an…
